Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich der AGB

I. Für die Geschäftsbeziehungen zwischen

Anh und Em
Robert Koch Strasse 18
42781 Haan

(nachfolgend „AuE“) und der Bestellerin oder dem Besteller (nachfolgend „Besteller“) genannt, gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

II. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt AuE nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen sind nur dann gültig, wenn AuE vor Vertragsabschluss schriftlich zustimmt.

III. Die AGB gelten auch dann, wenn AuE in Kenntnis entgegenstehender oder von den hier abgedruckten AGB abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung vorbehaltlos ausführt.

IV. Die AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.

§ 2 Urheberrechte

I. An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behält AuE sich Eigentums- und Urheberrechte vor.

II. Dies gilt insbesondere für die mittels Bildmaterial präsentierten Waren. Die Fotos sind Eigentum von AuE. AuE stehen diesbezügliche ausschließliche Urheberrechte zu. Der Veröffentlichung, Vervielfältigung und sonstigen Nutzungen wird ausdrücklich widersprochen. Die Weitergabe an Dritte bedarf der ausdrücklichen, vorherigen schriftlichen Zustimmung durch AuE.

§ 3 Zustandekommen des Vertrages

I. Die Angebote von AuE sind freibleibend und stellen kein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Irrtum und Zwischenverkauf bleiben vorbehalten.

II. Die Bestellung der Ware durch den Besteller ist ein bindendes Angebot. Sie erfolgt durch elektronische Übermittlung des ausgefüllten Bestellformulars im Onlineverfahren.

III. Mit Abgabe des Angebotes bestätigt der Besteller, das 18. Lebensjahr vollendet zu haben. AuE macht die Wirksamkeit des Vertrages von der Volljährigkeit und vollen Geschäftsfähigkeit des Bestellers abhängig. AuE behält sich vor, den Besteller bei falschen Angaben wegen Betruges anzuzeigen.

IV. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass AuE das Angebot des Bestellers durch den Versand der Ware oder einer separaten Auftragsbestätigung oder durch die Lieferung der Ware annimmt. Erfolgt die Auftragsbestätigung oder Lieferung der bestellten Ware nicht innerhalb von zwei Wochen, so ist der Besteller nicht mehr an seiner Bestellung gebunden.

V. Sollte die vom Besteller bestellte Ware nicht verfügbar sein, so behält sich AuE vor, die Leistung nicht oder verzögert zu erbringen. AuE informiert den Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit. Zahlungen werden dann unverzüglich erstattet. Sollte bei Weinen oder Sake ein Jahrgang nicht mehr lieferbar sein, so behält sich AuE vor, den Folgejahrgang oder vorherigen Jahrgang zu liefern. AuE liefert an Privatkunden und Firmen in haushaltsüblichen Mengen. AuE ist zu Teillieferungen berechtigt. Zusätzliche Versandkosten entstehen nur nach ausdrücklicher Vereinbarung.

VI. Vertragstexte werden gespeichert. Bestelldaten können der Eingangsbestätigung entnommen werden.

§ 4 Belehrung und Ausschluss des Widerrufsrechts des Widerrufsrechts

„Widerrufsrecht“

Beim Kauf schnell verderblicher Waren, insbesondere auf Wunsch angefertigte Speisen, beim Kauf von Waren, deren Verfallsdatum schnell überschritten sein kann oder beim Kauf von Waren, die nach Kundenwunsch angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, kann der Kunde seine Vertragserklärung nur solange widerrufen, bis die Bestellung noch nicht hergestellt ist bzw. die zur Herstellung erforderlichen Waren bezogen sind. Nach diesem Zeitpunkt, kann die Vertragserklärung nicht mehr widerrufen werden. Die Gewährleistungsrechte des Kunden werden hiervon jedoch nicht berührt. 

§ 5 Preise

I. Der angebotene Kaufpreis ist bindend.

II. Die angegebenen Preise sind Endpreise. Sie enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zzgl. Portokosten.

III. Der Kaufpreis ist sofort zur Zahlung fällig. Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen betreffend die Folgen des Zahlungsverzugs.

IV. Preisänderungen behalten wir uns vor.

§ 6 Zahlung

I. Der Besteller kann den Kaufpreis vorab online per Paypal oder vor Ort mit EC-Karte und in Bar entrichten. Alle Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer.

II. Der Kaufpreis ist sofort fällig. AuE behält sich vor, Zahlungsarten nach Bonitätsprüfung des Bestellers auszuschließen.

III. Der Kunde bezahlt die bestellten Waren online per Paypal oder bei der Anlieferung per EC-Karte oder in Bar. Im Falle einer Kartenzahlung ist AuE vor der Lieferung darüber zu informieren, damit der Mitarbeiter bei der Auslieferung ein entsprechendes Kartenlesegerät zur Verfügung stellt. Zur Barzahlung ist der Rechnungsbetrag möglichst passend bereitzuhalten. Der dem Kunden bei der Bezahlung übergebene Beleg ist gleichzeitig Lieferschein und Rechnung.

§ 7 Datenschutz

I. Die für die Auftragsabwicklung notwendigen persönlichen Daten des Kunden, insbesondere bei Bestellungen über unser Onlineangebot, werden gespeichert. Der Kunde erklärt hiermit ausdrücklich sein Einverständnis. Alle personenbezogenen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. 

§ 8 Lieferung

I. AuE liefert handelsübliche Mengen. AuE behält sich vor, Mengenkürzungen vorzunehmen, nachdem dies dem Besteller per E-Mail mitgeteilt wurde.

II. Die Versandbereitschaft für jeden Artikel wird innerhalb der Artikelbeschreibung angezeigt.

III. Für den Fall, dass ein Produkt aufgrund höherer Gewalt, Produktionseinstellung oder -schwierigkeiten nicht lieferbar sein sollte und nicht unter zumutbaren Bedingungen von AuE besorgt werden kann, kann AuE von dem Vertrag zurücktreten, sofern diese Umstände nach Vertragsschluss eingetreten und von AuE nicht zu vertreten sind. AuE wird den Besteller hierüber unverzüglich informieren und etwaige durch den Besteller geleistete Zahlungen zurückerstatten. Weitergehende Ansprüche seitens des Bestellers bestehen in diesem Fall nicht. Wir sind bemüht alle Bestellungen innerhalb 60 Minuten zu bedienen. Jedoch geht die Sicherheit unserer Fahrer/innen und aller anderen Verkehrsteilnehmer vor. Auf Grund von ungünstigen Verkehrs- und Witterungsbedingungen können sich einzelne Bestellungen auch verzögern. 

IV. Artikelbilder sind nur Beispiele und geben nicht unbedingt den genauen Inhalt wieder. Dies kann der Besteller der aktuellen jeweiligen Produktbeschreibung entnehmen. Ebenso kann AuE nicht garantieren, dass Etiketten und Umverpackungen unversehrt ausgeliefert werden.

V. Die Lieferung erfolgt an den angegebenen Wohnsitz des Bestellers oder eine andere hiervon abweichende und beim Bestellvorgang anzugebende Lieferadresse. Auslieferungsort ist die Haus- bzw. Wohnungstür des Kunden. Es liegt im Ermessen des Mitarbeiters das Haus bzw. die Wohnung auf Kundenwunsch zu betreten. Das Risiko etwaiger Folgeschäden trägt der Kunde.

VI. Der Besteller trägt dafür Sorge, dass der unter der angegebenen Lieferadresse angetroffene Personenkreis zum Entgegennehmen der Lieferung berechtigt ist.

Bei der Lieferung an eine Geschäftsadresse z. B. in eine Firma, ein Restaurant oder Hotel gilt die Überbringung an das dort erreichbare Personal, das zur Entgegennahme befugt ist, als zugestellt.

Besondere Anlieferungsorte müssen vor einer Anlieferung vereinbart werden. Wir behalten uns ausschließlich bei einer Lieferung einen Mindestbestellwert von 20,- € frei Haus vor.

VII. Sofern die Lieferung, aus Gründen, die der Besteller zu vertreten hat, fehlschlägt, trägt der Besteller die Kosten einer erneuten Zustellung.

VIII. Transportschäden müssen unverzüglich nach Übergabe durch die Transportperson angegeben werden. Anderenfalls bestehen keinerlei Ansprüche gegenüber AuE.

IX. Die Transportverpackung besteht aus recyclingfähigem Material und kann bei der Wertstoffsammelstelle des Wohnortes abgeben werden.

X. Hinweis zur Verpackungsentsorgung: Altglas, Papier und Pappe entsorgt der Besteller bitte über die örtlichen Sammelsysteme.

XI. Spirituosen werden nicht an Personen unter 18 Jahren verkauft. Der Postbote führt bei Übergabe eine Alterskontrolle durch.

§ 9 Haftung für Mängel

I. AuE haftet bei Vorliegen eines Mangels nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit sich aus dem Nachfolgenden keine Einschränkungen ergeben.

II. Der Besteller hat offensichtliche Mängel AuE gegenüber sofort anzuzeigen. Das gilt nicht für versteckte Mängel. Sie sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu rügen.

III. Soweit ein von AuE zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, ist Casanello zur Ersatzlieferung berechtigt. Schlägt die Ersatzlieferung fehl, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten.

IV. Beschaffenheitsgarantien übernimmt AuE nicht. Auch sonstige Garantien im Rechtssinne erhält der Besteller durch AuE nicht.

V. Eine etwaige Haftung der Warenlieferung aus der Anliefervereinbarung ist begrenzt auf den bestellten Warenwert, es sei denn, es liegt vorsätzliches bzw. grob fahrlässiges Verhalten vor. Am Ort der Entgegennahme der bestellten Waren durch den Kunden, in der Regel an seiner Haus- bzw. Wohnungstür, geht die Gefahr von Verlust, Beschädigung oder Verderb der Waren auf den Kunden über.

§ 10 Haftung für Schäden

I. Die Haftung von AuE für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Bestellers sowie bei Ersatz von Verzugsschaden (§286BGB). Insoweit haftet AuE für jeden Grad des Verschuldens.

II. Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzung der Erfüllungsgehilfen von AuE.

III. Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Bestellers beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruchs.

IV. Soweit die Schadenersatzhaftung AuE gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 11 Haftung für Inhalte verlinkter fremder Seiten

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§ 12 Eigentumsvorbehalt

I. Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.

II. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

III. Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.

§ 13 Verjährung eigener Ansprüche

Die Ansprüche von AuE auf Zahlung verjähren gemäß §195 BGB in drei Jahren. Bezüglich des Beginns der Verjährungsfrist gilt §199 BGB.

§ 14 Form von Erklärungen

Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, welche der Besteller gegenüber AuE oder einem Dritten abzugeben hat, bedürfen der Schriftform.

§ 15 Erfüllungsort, Rechtswahl, Gerichtsstand

I. Soweit sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt, ist Erfüllungs- und Zahlungsort der Geschäftssitz von AuE.

II. Für diesen Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§ 16 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen ansonsten nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.